Europawahlen

Die Europawahlen 2019 fanden in ganz Europa vom 23.-26. Mai 2019, in Deutschland am 26. Mai statt. Hier finden Sie auf den Seiten des EU-Parlaments die Zusammensetzung der Fraktionen sowie die genaue Sitzverteilung. Insgesamt 64 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 % und war damit die höchste seit 20 Jahren. Während in allen anderen EU-Staaten ab 18 abgestimmt werden kann, beginnt die Wahlberechtigung auf Malta und in Österreich bereits mit 16 Jahren.

Nach der Europawahl entscheiden die neu gewählten EU-Abgeordneten über ihren Beitritt zu einer der bestehenden Fraktionen bzw. über die Bildung einer neuen Fraktion. In den Fraktionen versammeln sich diejenigen Abgeordneten verschiedener MItgliedstaaten, die eine ähnliche politische Orientierung haben.

Deutschland wird derzeit durch 96 von derzeit insgesamt 751 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten, nach dem Austritt Großbritanniens werden es nur noch 705 Sitze sein. Nach heutigem Stand werden die übrigen Sitze auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden.

 

Die Ergebnisse

Die beiden großen Fraktionen, die Europäische Volks-Partei EVP und die Sozialdemokraten S&P, haben Stimmen verloren. Die Populisten und Nationalisten haben Stimmen hinzugewonnen, der ganz starke Rechtsruck ist allerdings ausgeblieben, sodass die EU-freundlichen Fraktionen zwei Drittel der Abgeordneten des EU-Parlaments stellen werden. Hinzugewonnen haben auch viele kleinere Fraktionen.

Die sehr unterschiedlich ausgefallenen Ergbnisse in einzelnen Ländern der EU zeigen, dass die Europawahlen sehr stark von nationalen Diskussionen und Interessen abängen.

Wie geht es weiter?

Das Europäische Parlament ist in der EU für Gesetzgebung, Aufsicht und den Haushalt verantwortlich. Hier sind auf der Seite des EU-Parlaments einige der Errungenschaften der letzten Wahlperiode nachzulesen. Ein Ziel des Europäischen Parlaments ist es, das Selbstverständis der Wahlberechtigten als EU-Bürgerinnen und -Bürger zu stärken und mit dem Gefühl von gemeinsamer Verantwortung für die Zukunft Europas zu verbinden. UM diesem Ziel näher zu kommen, gibt es folgende Überlegungen:

  • Das sogenannte Spitzenkandidaten-Prinzip soll die Position der zukünftigen Kommissionspräsidentschaft durch die gemeinsame Entscheidung der drei wichtigsten EU-Gremien stärken. Nach dem Spitzenkandidatensystem nominiert jede Fraktion im EU-Parlament eine Kandidatin oder einen Kandidaten. Die Entscheidung für eine Person liegt dann beim Europäischen Rat, dem die Regierungen aller EU-Staaten angehören. Dieser berücksichtigt dabei die Nominierungen des Parlaments. Am Ende stimmt die Vollversammlung des Parlaments über die Annahme der neuen Kommissionspräsidentin bzw. des neuen Kommissionspräsidenten ab. Erstmals stellt sich auch eine Frau dieser Herausforderung.
  • Die Verbindung zwischen nationalen Parteien und den europäischen Fraktionen im Europaparlament soll sichtbarer werden. Dies soll vor allem den Zugang zu im europäischen Parlament diskutierten Themen erleichtern und damit die Europawahlen deutlicher von nationalen Wahlen abheben.
  • Diskutiert werden außerdem sogenannte transnationale europäische Kandidaten, die sich in tramnsnationalen Wahlkreisen zur Wahl stellen. Dies könnte ebenfalls den europäischen Charakter der Wahlen hervorheben. Die Kommission steht der Idee solcher transnationaler Listen aufgeschlossen gegenüber. Für deren Einführung wären jedoch die einstimmigen Zustimmung des Europäischen Rates sowie Änderungen des Wahlrechts in allen - dann - 27 Mitgliedstaaten bis zur Wahl 2019 erforderlich. Die erste paneuropäische Partei, VOLT, hat einen Sitz im Parlament errrungen.

Eine Liste weiterführender Links zur Wahl am 26.05.2019:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/elections-press-kit

Eine Online-Pressedossier, eine Sammlung von Material für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit Kontakten, einem Überblick über Ergebnisse der laufenden Legislaturperiode, Hintergrundinformationen, einer Wahl-App, Daten und Grafiken. Diese Seite wird regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht.

 

Diese Seite des Informations-Portals Politische Bildung zeigt die detaillierten Ergebnisse der Wahl 2019.

https://www.politische-bildung.de/europawahl_2019.html

 

Die Euroscola-Tagung im Europäischen Parlament

Euroscola 2019: Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland fordert im diesjährigen Euroscola-Wettbewerb Jugendliche unter dem Motto „Diesmal wähle ich... für ein junges Europa!“ dazu auf, eine fiktive Partei zu gründen, die die Interessen junger Europäerinnen und Europäer vertritt.

 

Vote Match EU

Onlineplattform, auf der sich die politischen Positionen aller europäischen Parteien mit den eigenen Ansichten vergleichen lassen. Die Plattform steht europaweit zur Verfügung und bietet ergänzend umfangreiches Hintergrundwissen über die Arbeit des Europäischen Parlaments.

 

http://www.bpb.de/politik/wahlen/europawahl-2019/?pk_campaign=nl2019-01-16&pk_kwd=283637

Informationen zur Europawahl auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)

 

https://www.kmk-pad.org/praxis/europa-waehlt.html

Die Homepage des Pädagogischen Austauschdienst bei der Kultusministerkonferenz (PAD) bietet ebenfalls einen Bereich „Europa wählt!“.

 

www.Thistimeimvoting.eu

Die Initiative des Europäischen Parlaments „Diesmal wähle ich“ als überparteiliche Kommunikationskampagne ist überparteilich angelegt und frei von Ideologien. In 24 Sprachen verfolgt sie das Ziel, das demokratische Engagement bei der anstehenden Europawahl zu fördern.

 

https://europa.eu/euandme/frontpage_de

5 Kurzfilme aus der Kampagne „EUandMe“ wurden von europäischen Regisseuren/innen in jeweils 8 Minuten zu Themen wie Mobilität, Ausbildung, Nachhaltigkeit, Rechte oder Digitales. Sie können auf Wahlveranstaltungen, in Kinos als Vorfilme gezeigt oder von Einzelnen auf in ihren sozialen Medien geteilt werden. Zu allen FIlmen gibt es auch 8-Sekunden-Spots.

 

https://netzpolitik.org/2018/europawahl-2019-staaten-sind-schlecht-geruestet-gegen-fremde-einflussnahme/

Fake News: Beeinflussungen von Wahlen durch das Internet sind ein großes Thema für die anstehende Wahl. Hier wird diese Frage aufgegriffen.

 

www.stop-fake-news.nibis.de/

Fake News werden im Internet vor allem über die sozialen Netzwerke und insbesondere auch im Zuge von Wahlen verbreitet. Diese Seite bietet hierzu umfangreiche Materialien, u. a. auch Unterrichtseinheiten.

 

 

 

Wahlbeteiligung Europawahlen 1979-2014

Grafiken aus dem Blog der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) mit länderspezifischen Zahlen

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Letzte Änderung: 03.12.2019

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